Vortrag von MdB Arno Klare

Für den zweiten und damit letzten Vortrag im Sommersemester begrüßte der VDSt Braunschweig  MdB Arno Klare. Seit 2013 repräsentiert er die SPD als Mitglied im Bundestag sowie im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Dort arbeitete er federführend am neuen Elektromobilitätsgesetz, das der Bundestag im vergangenen Jahr verabschiedete.

Während des Vortrages erzählte MdB Klare ein wenig aus dem Nähkästchen, welche kleinen, aber auch größeren Überraschungen ihm während des Gesetzgebungsprozess begegneten. Immer wieder verwies er dabei darauf, dass es besonders wichtig sei die gesellschaftliche Teilhabe an dem Gesetzgebungsprozess zu berücksichtigen. Nur so wäre es möglich bei strittigen und zukunftsorientierten Planungen den sozialen Frieden in der Gesellschaft zu wahren. Vor allem in Zeiten, in denen dieser ohnehin schon heftig unter Beschuss stünde.

Um die Attraktivität von Elektrofahrzeugen zu erhöhen, sollten Unternehmen ursprünglich Sonderabschreibungen für den Kauf als auch für das Leasing von E-Autos erhalten. Auf diese Weise hätte die Umstellung der Firmenflotte von herkömmlichen Otto-Motoren auf moderne Hybrid- oder Elektroantriebe eine positive Entwicklung nehmen können. Unter dem Gesichtspunkt, dass allein in Deutschland rund 70% der Neuwagenanmeldungen gewerblicher Natur sind, wäre es so möglich bereits in wenigen Jahren Elektroautos in größerer Zahl auf die Straßen und anschließend auf den Gebrauchtwagenmarkt zu bringen. Die erfolgreiche Umsetzung dieses Vorhabens scheiterte jedoch an fiskalischen Gründen. Insbesondere die unvorhersehbare Belastung für den Bundeshaushalt erwies sich als nicht tragend. So wurde als Alternative die heute bekannte „Kaufprämie “ für E-Fahrzeuge (4000€) und Plug-in Hybride (3000€) verabschiedet. Um das finanzielle Risiko zu minimieren, wurde der Beitrag des Bundes am 1,2 Mrd. Euro schweren Fond für Elektroautos auf bekanntlich 600 Mio. Euro gedeckelt.

Während technische Bedenken wie Reichweite, Ladezeiten und Speicherkapazität durch die Autobauer wie Tesla oder Toyota immer kleiner werden, gibt es bei der Infrastruktur in Deutschland noch erheblichen Handlungsbedarf. Die wenigen Ladestationen und die unzureichende Abdeckung der Ladestationen lassen den Kauf eines Elektroautos für Kunden häufig noch zu unattraktiv erscheinen. Hierzu will der Bund in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Infrastruktur für Elektroautos spürbar zu verbessern.

Wir bedanken uns bei MdB Arno Klare für den spannenden und lehrreichen Vortrag und die lebhafte und kritische Diskussion im Anschluss.